Michael Schultz Daily News Nr. 783

Michael Schultz Daily News Nr. 783

Berlin, den 8. Oktober 2014

 

Meter für Meter rücken die IS-Kämpfer in Kobane vor und die Welt schaut zu. So der Tenor der gesamten Weltpresse vom heutigen Morgen. Es geschieht nichts. Den Mächtigen in Washington, Brüssel und Ankara fehlen Mittel und Willen, um das Drama zu stoppen. Der türkische Staatspräsident rechnet ganz fest mit einer baldigen Eroberung der für den IS strategisch wichtigen Stadt. Fällt Kobane, dann wird damit auch die Autonomiebestrebung der Kurden erheblich geschwächt, und das alleine scheint für die Türken zu zählen. Die Vermutungen, dass die Türkei den IS-Milizen Ausbildungscamps auf ihrem Territorium gestattete, wurden ebenso bestätigt wie auch die medizinische Versorgung verletzter IS-Kämpfer in türkischen Krankenhäusern.

Auch wenn Erdogan gestern Abend noch eine internationale Bodenoffensive gefördert hat, so ist sein Bestreben zur Verteidigung der Grenzstadt nur halbherzig. Die Verbindungen zwischen der Türkei und der Terrorgruppe IS sind enger als bisher bekannt. Mit Hilfe radikaler IS-Kämpfer will die Türkei anscheinend ein für alle Mal ihr Kurdenproblem aus der Welt schaffen. Daher die nur lieblose Unterstützung der Kurden, die nicht nur ihre autonomen Gebiete im Norden von Syrien schützen; einzig kurdische Kämpfer bilden ein Bollwerk zum Schutz des Westens vor dem Islamischen Staat.   

Militärisch bedeutet der Fall von Kobane für die Machthaber im Westen nicht viel. An der 822 Kilometer langen Grenze zwischen Syrien und der Türkei sind inzwischen ohnehin viele Orte in der Hand der Terrormiliz 'Islamischer Staat'. Wenn nun auch Kobane dazugehört, kontrollieren die Extremisten eben noch ein wenig mehr.

So wird man es womöglich demnächst abtun in den Machtzentralen in Ankara und Washington, also dort, wo man Hilfe zugesichert sie aber letztlich nicht geleistet hat. Was soll's, wird es heißen, wir werden dem IS schon noch eine Lektion erteilen. Ein verlorenes Gefecht sei noch kein verlorener Krieg - und so weiter. Dabei scheitern die Türkei, die USA und auch Europa gerade in einer entscheidenden Schlacht. Wieder einmal haben sie den IS unterschätzt, so wie seit mehr als drei Jahren den gesamten Bürgerkrieg in Syrien. Die Gefahren, die von diesem Konflikt ausgehen, werden immer noch falsch bewertet.

Und die Welt erlebt den Fall von Kobane live mit. Es geht längst nicht mehr nur um einen militärischen Erfolg, es geht um Machtdemonstration, um Psychologie, um Bilder. Seit Beginn der Belagerung von Kobane schaut die ganze Welt zu. Hunderte Journalisten stehen jenseits der Grenze auf türkischem Boden und beobachten wie der IS Stunde um Stunde weiter in den Stadtkern vordringt.

Jede neue schwarze Flagge, die die Islamisten in der Stadt hissen, ist ein Propagandaerfolg, den die Miliz nicht einmal mehr selbst per Internetbotschaften verbreiten muss. Millionen von Menschen erleben es live und stellen fest: Selbst militärisch mächtige Nationen sind entweder nicht in der Lage oder nicht willens, Einhalt zu gebieten. Terrororganisationen in aller Welt fühlen sich durch den IS-Erfolg ermutigt, ihren 'Heiligen Krieg' mit neuem Schwung aufzunehmen oder sich gleich dem IS anzuschließen. Für die Islamisten ist die Eroberung Kobanes die beste Werbung zur Rekrutierung neuer Kämpfer.

Denn während die Terrormiliz als Einheit auftritt, ist die Anti-IS-Koalition ein Bündnis von Nationen mit unterschiedlichen Interessen. Die USA haben sich jahrelang geweigert, überhaupt in irgendeiner erkennbaren Form in Syrien einzugreifen. Sie sind traumatisiert von Erfahrungen aus zwei anderen Konflikten - Afghanistan und Irak -, wo sie große Fehler begangen haben, und letztlich den Humus für den IS geschaffen haben. Schließlich entschieden sie sich zu Luftschlägen, als im Nordirak die Minderheit der Jesiden auf der Flucht war und Tausende von ihnen ermordet wurden, ebenso Christen. Jetzt in Kobane sind Kurden und Muslime betroffen - und Kritiker der USA werden sich in ihrer Meinung bestätigt sehen. Wenn Muslime die Opfer sind, ist es dem Westen egal, werden sie möglicherweise sagen.

Dieses Urteil mag gerecht sein oder nicht, der öffentliche Eindruck ist jedenfalls verheerend. Als die USA dann doch Luftschläge um Kobane befahl, erwiesen sie sich zudem als falsches Mittel gegen die kleinen, mobilen IS-Einheiten. Bodentruppen aber wollen die USA nicht entsenden. Die EU verharrt weitestgehend in der Zuschauerrolle. Einige Länder beteiligen sich mit Luftschlägen. Doch eine gemeinsame Haltung ist nicht in Sicht. Europa ist sich uneinig, wie und wem man helfen soll. Die Diskussion darüber, ob Waffen geliefert werden sollen, laufen. Das zeigt, wie schlecht die EU auf diesen Konflikt vorbereitet ist. Deutschland beliefert die Kurden nun mit altem Bundeswehrmaterial, allerdings ausschließlich die nordirakischen Peschmerga-Kämpfer. Die - im Kampf gegen die Extremisten sehr viel erfolgreichere - PKK und deren syrischer Ableger YPG gehen leer aus, weil sie offiziell als Terrororganisation eingestuft sind.

Die Türkei verfolgt ihre ganz eigenen Interessen und ist längst mit der Lage überfordert. Sie hat mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, darunter vermutlich bis zu 200.000 allein aus Kobane und Umgebung. Monatelang lehnte Ankara es ab, den IS als Terrororganisation zu bezeichnen, weil 46 türkische Staatsbürger, darunter Diplomaten, dessen Geiseln waren. Die Türkei nutzt die jetzige Lage in Kobane dazu, um einen Sicherheitspuffer auf eigenem Boden durchzusetzen, geschützt von eigenen Soldaten, was faktisch der Übernahme der Kontrolle von kurdischen Gebieten in der Türkei gleichkommt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte selbst, er sehe keinen Unterschied zwischen PKK und IS. Dutzende Panzer, die die Türkei an der Grenze auffahren ließ, stehen seither dort und greifen nicht ein. Am Dienstag erklärte Erdogan jedoch, die Türkei sei zu einer Bodenoffensive gegen IS bereit. 'Der Terror wird mit Luftangriffen nicht aufhören.' Die Türkei sei 'zu allem' bereit, sagte auch Premierminister Ahmet Davutoglu. Allerdings müssten die Staaten sich auf eine Strategie gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad einigen. Zudem würde Ankara nur dann Truppen entsenden, 'wenn andere ihren Anteil leisten'.

'Der Fall von Kobane könnte zu einer politischen Schande für die Türkei, aber auch für die USA und die EU werden. Die Leidtragenden sind die dort lebenden Menschen, überwiegend Kurden. Sie sind schlecht ausgerüstet, von Versorgung abgeschnitten, hoffnungslos den IS-Milizen ausgeliefert', schreibt dazu der 'Spiegel'. 'Ihnen bleibt nichts anderes übrig, als in Himmelfahrtskommandos ihre Stadt zu verteidigen. Seit Wochen setzen sie Hilferuf um Hilferuf ab, verschicken E-Mails, rufen Politiker und Journalisten an. Der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu erklärte Anfang Oktober, die Türkei werde 'alles tun', um den weiteren IS-Vormarsch zu stoppen. Geschehen ist nichts'.

Das Freund-Feind-Bild der Weltpolitik hat sich seit dem Einmarsch der USA in den Irak dermaßen verwischt, dass man in den nordafrikanischen Krisenherden von Libyen bis hin in die nordöstlichsten Zipfel des Irak heutzutage nicht mehr mit Gewissheit sagen kann, wer morgen noch Freund oder Feind ist. Diese Unzuverlässigkeit der Partner ist jetzt in Kobane, direkt an der militärischen Grenze unserer Wertegemeinschaft angekommen. Die Türken unterstützen den IS und ihr Natopartner USA bekämpft ihn. Ein Chaos der Beziehungen mit möglicherweise ganz schlimmen Folgen für die westliche Welt.  

Kobane wird wohl fallen, und wenn es denn so kommt, wird sich der so gut wie befriedete PKK-Terror in der Türkei wieder ausbreiten. Doch Erdogan, so scheint es, ficht dies nicht. Bei Protesten gegen die lasche Haltung seiner Politik sind gestern Abend mindestens 14 Menschen getötet worden und viele hundert verletzt. Für ihn gelten ausschließlich die territorialen Grenzen seines Landes, Rechte für Minderheiten zählen für ihn nicht. Mit seiner augenblicklichen Politik hat er ein hochexplosives Pulverfass geschaffen, dessen Explosion bis weit in die westliche Welt spürbar sein wird.

Zu hoffen bleibt, dass der Gau von einer Allianz der Vernünftigen noch abgewendet werden kann. 

Hoffentlich.