Michael Schultz Daily News Nr. 762

Michael Schultz Daily News Nr. 762

Berlin, den 9. September 2014

geahnt haben wir es schon lange, doch jetzt ist es endlich raus: das oftmals lange Zaudern unserer Kanzlerin hat seinen Grund. Wie der 'Spiegel' in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ließ sich die Kanzlerin ihre politischen Entscheidungen, bevor sie diese getroffen hat, durch Umfragen der Meinungsforscher in die Agenda schreiben. Doch nicht nur dorthin wanderten die Ergebnisse, die Ausführungen einer Emnid-Umfrage zur Beurteilung der Klimapolitik fanden den direkten Weg in ihren Redetext zu einer Regierungserklärung. Die Kernaussagen der Erhebung wurden so gut wie 1:1 übernommen.

Im August 2006 verkündete die frisch ins Amt gewählte Jungkanzlerin noch lauthals: 'Ich tue das, was ich für richtig und wichtig halte. Sich nach Umfragen zu richten wäre vollkommen falsch'. Angela Merkel galt als 'Physikerin der Macht', die vom Ende her denkt und lange und kühl die Folgen einer Entscheidung abwägt, bevor sie handelt. Der Grund für ihr oftmaliges Zögern sei darin zu finden, sagte man ihr nach, dass sie erst dem Volk aufs Maul schaue. Nie war die Rede davon, dass sie ihre Entscheidungen durch Umfragen vorbereitet und absichert. 'Für diese Form des Populismus' schreibt der 'Spiegel' hierzu, 'ist in dem Image von der geduldigen Strategin kein Platz'.

Doch jetzt ist es rausgekommen: was die Deutschen umtreibt, welche Fragen sie belasten, was sie von der Politik erwarten; all das wird in der Regierungszentrale mit großem Aufwand verfolgt und analysiert. Das Bundespresseamt gibt jährlich rund 150 Umfragen in Auftrag, im Schnitt sind das mehr als drei Erhebungen pro Woche. Das Wissen über die Denke ihres Volks lässt sich die Kanzlerin was kosten; zwei Millionen Euro werden dafür jährlich ausgegeben. Die Ergebnisse finden den Weg in ihre Politik, bleiben aber ansonsten fast immer unter Verschluss. Sie nutzt das Zahlenwerk als Herrschaftswissen. 

Durch Betreiben der Grünen musste jetzt öffentlich gemacht werden, wozu das Volk  in der letzten Legislaturperiode befragt wurde. 'Sichtbar wird in den Akten eine Kanzlerin, die ihre Arbeit viel stärker an Umfragen orientiert als bislang bekannt. Was die Meinungsforscher in Berlin abliefern, prägt ihre Politik; manchmal augenfällig im Detail, manchmal im Grundsätzlichen und manchmal auf indirektem Wege'. ('Spiegel')

Dem Bericht zufolge orientiert sich die Kanzlerin am Mainstream der Bevölkerung und richtet ihre Politik nach den jeweils aktuellen gesellschaftlichen Strömungen und Tendenzen. Ja, sie schaut dem Volk aufs Maul. Durch ihre professionelle Herangehensweise jedoch werden Sorgen und Nöte, die eher den Rand unserer Gesellschaft betreffen, kaum berücksichtigt. Wer politisch in der Mitte des Denkens aktiv ist, hat wenig Sinn für die Randzonen. Der Erfolg scheint ihr Recht zu geben.

Aktuell würden rund 42% der Wähler ihre Stimme der Partei der Kanzlerin geben. Wenn man dabei berücksichtigt, dass die Protestnationalen der AfD am rechten Rand der CDU einiges an Stimmen eingefangen haben, ist das ein sensationelles Ergebnis. Ohne die eurokritischen Abweichler hätte die CDU der Frau Merkel ein Potenzial von über 45%, und das erinnert ein wenig an die guten alten Zeiten unter Adenauer und Kohl.  

Die Kanzlerin folgt mit ihrer Politik den Vorstellungen ihres Volks. Übertragen auf die Arbeit der Künstler würde dies allerdings bedeuten, dass der Blick über den Tellerrand fortan verpönt ist. Keine gesellschaftskritischen Themen mehr, nicht mehr aus dem Bauch schöpfend, nur noch dem Mainstream folgend: vom Kopf gesteuerte Emotionen hätten die Gleichmachung der Kunst zur Folge. Wie seinerzeit in Merkels ostdeutscher Heimat. Die wenigen die sich dagegen gestemmt haben, mussten frühzeitig das Land verlassen. Alle anderen wurden eingebürgert - auch Angela Merkel.

Ohne Frage, unsere Kanzlerin konserviert den Wohlfühlstand im Land. Warum sie das so gut kann, wissen wir nun. Das Schlechteste ist es nicht, ganz und gar nicht. Solange die Künstler kraftvoll dagegenhalten und sich nicht ihrem Vorbild folgend einem Mainstream unterwerfen, bleibt der Blick in unserer Gesellschaft auch weiterhin für die finstersten Abgründe geöffnet.  

Und das ist gut so.