Michael Schultz Daily News Nr. 746

Michael Schultz Daily News Nr. 746

Berlin, den 18. August 2014

die Krisenherde beherrschen auch an diesem Montagmorgen die Themen unseres Tages. Die Nachrichtenseder sind voll davon und in den Tageszeitungen sind die ersten Seiten damit zugestopft. So wollen auch wir uns dem heute nicht entziehen und im Telegrammstil auf die aktuelle Situation in den Kriegsgebieten eingehen. Behilflich dabei ist uns der 'Berliner Tagesspiegel', der in seinem Newsletter die Morgenlage bereits zusammengefasst hat.

An der Grenze zur Ukraine wird der russische Hilfskonvoi stichprobenartig von ukrainischen Grenzschützern kontrolliert. Das Rote Kreuz beobachtet die Grenzbehörden bei der Kontrolle und wartet noch auf Sicherheitsgarantien für den Transport auf ukrainisches Territorium. Russland soll mit Schützenpanzern in die Ukraine eingedrungen sein. Die Ukraine bittet die Nato und EU um Militärhilfe. Die Armee erobert in Luhansk eine Polizeistation zurück. Die Rebellen schießen ein Kampfflugzeug ab. Laut Frank-Walter Steinmeier hat das Treffen der Außenminister von Russland und der Ukraine zu leichten Annäherungen geführt.

Im Nahen Osten werden die Verhandlungen zur Waffenruhe fortgesetzt: Israelis und Palästinenser haben ihre Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen wieder aufgenommen; eine Einigung ist nicht in Sicht. Die fünftägige Feuerpause endet heute Abend. Die Israelis haben noch keine Entscheidung über den ägyptischen Vermittlungsvorschlag zu einer dauerhaften Waffenruhe getroffen. Es müsse weiterhin die Möglichkeit haben, auf Beschuss aus dem Gazastreifen zu reagieren. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Ausfuhr von Waffenzündern nach Israel erlaubt.

Im nordirakischen ISIS Konflikt wurde der strategisch enorm wichtige Mossul-Staudamm zurückerobert. Die irakischen Kurden konnten mit Hilfe der US-Luftwaffe den größten Staudamm des Landes wieder unter ihre Kontrolle bringen. Damit hat die ISIS Rebellentruppe die Kontrolle über die Wasser- und Stromversorgung weiter Landesteile verloren. Erste deutsche Hilfslieferungen kamen im Kurdengebiet an. In Syrien haben IS-Extremisten rund 700 Mitglieder eines Stammes getötet. Die syrische Opposition rief die USA auf, in dem Bürgerkriegsland Stellungen der IS zu bombardieren. Am Montag informiert die Regierung die Ausschüsse für Verteidigung und Auswärtiges über die Lage im Irak und in Syrien.

Aber auch im Inland gibt es Themen, die uns Sorge bereiten. Laut Berichten verschiedener Publikationen soll der Bundesnachrichtendienst die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton und den Nato-Partner Türkei im Auftrag der Regierung ausspioniert haben. Damit wird sich das Geheimdienstgremium des Bundestags befassen. Türkische Politiker zeigen sich empört über den Spionageverdacht, die Türkei will die Vorwürfe überprüfen. Patrick Sensburg, der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, hat den Vorwurf der Spionage gegen Verbündete zurückgewiesen.

Seit langem schon schwelt ein Konflikt um die bayerische Politikerin Christine Haderthauer. Gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem Geschäftspartner unterhielt sie eine Firma, die unter Arbeitseinsatz von Straftätern Modellautos herstellte, und diese mit enormem Profit weiterveräußerte. Nun will der Freistaat Bayern ihrem Ehemann, dem Landgerichtsarzt Hubert Haderthauer, wegen der zu Unrecht kassierten Honorare, verklagen. Haderthauer hatte Laborleistungen für Drogenscreenings gegenüber der Justiz abgerechnet und dafür rund 118.000 Euro bekommen. Es ist fraglich, ob Haderthauer diese Leistungen berechnen durfte und ob er die Qualifikation für die Laborleistungen besitzt.

Auf der anderen Südhälfte unseres Landes hat der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel seine Partei aufgefordert, mögliche Koalitionen mit der AfD zu prüfen. Die AfD müsse sich erst im Europaparlament und in den Landtagen bewähren. Teufel warnte vor einer Ausgrenzung der AfD-Mitglieder, die keine feindliche Haltung zu Europa, sondern zur Euro-Rettungspolitik hätten. Die CDU wird sich hier und da mit den Rechtskonservativen zusammentun; das ist gesichert. Gesichert scheint aber auch, dass der AFD immer mehr die Wähler weglaufen. Augenblicklich wollen ihnen nur noch etwas mehr als 4 Prozent die Stimme geben.

Zum Schluss heute noch was zum Schmunzeln: Rolf Buchholz, der meist gepiercte Mann der Welt, durfte nicht in Dubai einreisen, weil die Behörden ihn der schwarzen Magie verdächtigten. Neben 453 Piercings am ganzen Körper hat sich Buchholz zwei Hörner implantieren lassen. Buchholz sollte in einem Hotel in Dubai auftreten, doch die Grenzbeamten am Flughafen des Emirats verweigerten ihm die Einreise.

So kann es gehen. Morgen erscheinen wir wieder authentischer.

Bis dahin beste Grüße